Bonistop

Bürgerinitiative Bonistop/Bonirückzahlung – um was geht es

Ausgangslage
Die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz zahlten und zahlen einige Milliarden für die Sicherung der UBS ein. Pro Person ist es ein Betrag von 10’000.- bis  15’000.- CHF. Damit konnten viele Arbeitsplätze gesichert werden. Danach wurde bekannt, dass trotzdem Boni  (2008 ca. 2.2 Mia. und 2009 ca. 1.8 Mia. CHF) ausbezahlt werden sollen.
Den MitarbeiterInnen wurden diese Boni aufgedrängt, obwohl viele eingesehen hatten, dass dies nicht rechtens ist, auch wenn in den Arbeitsverträgen solche Leistungen vorgesehen sind. Nur mit den Zahlungen der Öffentlichkeit war es der Bankleitung möglich, die Durchschnitteinkommen von ca. 120’000.– bis 180’000.- CHF mit den Boni zu unterstützen.
Es ist bekannt, dass viele MitarbeiterInnen mit dieser aufgezwungenen Situation nicht gut umgehen können und unruhig schlafen oder sich anderweitig belästigt fühlen.

Beschreibung des Projektes „Bürgerinitiative Bonirückzahlung“
Variante 1: Eine „Bürgerinitiative“ mit Initianten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft richten ein Postfinance-Konto (bankneutral) ein und/oder bei der UBS, kontrolliert durch einen unabhängigen Notar. Nun können alle MitarbeiterInnen ihren Bonianteil geordnet und freiwillig zurück zahlen. Es wird mit ca. 80% Rückzahlung der Gesamtsumme gerechnet, in der Annahme, dass 20% der MitarbeiterInnen das Geld für den Lebensunterhalt wirklich brauchen. Der zu gründende Verein organisiert die Verwaltung des Kontos und macht eine breit angelegte Informationskampagne.
Bis 30. Juni 2009 läuft die Rückzahlungsfrist für die Boni 2008. Bei negativem Finanzabschluss 2009 werden die nicht verdienten Boni 2009 bis 30. April 2010 (nach der UBS-GV) direkt von der UBS einbezahlt.
Variante 2: Die UBS macht selber die ganze, interne Sammelaktion (Vertrauensbildende Massnahme). In einer Säulengrafik auf der Homepage der UBS kann das Volk jederzeit den Rückzahlungseingang mitverfolgen. Mit der Öffentlichkeit und den Medien wir der moralische Druck hoch gehalten, um das Ziel 80% zu erreichen. Diese Idee wurde vom VR nicht angenommen. Daher eröffneten wir selber ein UBS-Konto am 14.4.2009.
Verwendung der Gelder
Der Bundesrat mit Zustimmung von Stände- und Nationalrat verfügt über das Konto und führt dieses Geld zurück für Aufgaben des öffentlichen Interesses. Das Geld soll möglichst vielen BürgerInnen zukommen. (Energieeffizienzförderung, Konjunkturförderung, Bildung, Forschung, Jugendarbeit, IV-Sanierung, usw.)
Überwachung
Eine Anzahl Persönlichkeiten gründete am 31.3.09 ein Projektkomitee mit einer Vereinsgründung. Eine anerkannter Rechtsanwalt begutachtete die Statuten. Er wird auch als Rechtsanwalt und Notar den Geldtransfer und die Auszahlungen beim Verein und beim UBS-Konto Bonirückzahlung überwachen.
Je nach kantonalem Steuergesetz kann ein Anteil der Vereinszuwendungen durch die SpenderInnen im Steuerformular abgezogen werden (z.B. Kanton SG: max. 20% Abzug auf Nettoeinkommen). Oder man macht es bewusst ohne Steuerabzugsberechtigung.
Bekanntmachung
In allen Medien (Zeitung, Radio, TV, Xing, Facebook etc.) und Mund zu Mund Werbung wird dieses Projekt bekannt gemacht und propagiert. In einigen Monaten wird das ganze Projekt beendet, spätestens per Ende 2010. Es muss überlegt und besprochen werden, wie man die mit gutem Beispiel vorangehenden UBS-Mitarbeiter anerkennend bekannt machen kann, ohne den Datenschutz und die Privatsphäre zu verletzen.
Bei den säumigen ZahlerInnen sind Events und Aktionen geplant die, je nach Rückzahlungseingang bis 30. Juni 09, ausgelöst werden. Die KollegInnen in den USA haben das bei AIG-AbzockerInnen schon erfolgreich geübt.

Weitere Detailinfos sind beim Initianten erhältlich. Bosco Büeler, Adresse siehe im Impressum